Antworten der SPD auf die Wahlprüfsteine der SPD

Sicherstellung der universitären Kinder- und Jugendmedizin

Welche Maßnahmen wollen Sie ergreifen, um die universitäre Kinder- und Jugendmedizin in Deutschland nicht nur auf ihrem hohen Niveau zu erhalten, sondern auch in Zukunft international wettbewerbsfähig weiter zu entwickeln?
Welche Lösungsansätze verfolgen Sie, um die durch DRGs nur unzureichend refinanzierten Kosten innovativer Hochleistungsmedizin in der Krankenversorgung sicherzustellen und damit Fortschritt in der medizinischen Versorgung zu erhalten?

Eine angemessene Vergütung ist Voraussetzung dafür, dass wir auf Dauer die Leistungsfähigkeit und die internationale Wettbewerbsfähigkeit der universitären Kinder- und Jugendmedizin erhalten können. Mit dem DRG-System haben wir dafür die besten Voraussetzungen geschaffen. Es handelt sich um ein lernendes System, das seit der Einführung von Jahr zu Jahr weiter entwickelt wurde. Besonders viele und weitreichende Verbesserungen hat es für die Kinderkrankenhäuser bzw. Kinderabteilungen sowie für hochspezialisierte Leistungen gegeben. Von beiden Entwicklungen profitiert die universitäre Kinder- und Jugendmedizin. Das deutsche DRG-System basiert auf den Ist-Kosten, der in den Krankenhäusern erbrachten Leistungen. Inzwischen ist das System durch die jährliche Weiterentwicklung und Verfeinerung so weit ausdifferenziert, dass es die tatsächlichen Leistungen und Kosten der Krankenhäuser sehr genau abbildet.

Thema Generationenübergreifende Prävention

Die Entwicklung und Einführung einer wissenschaftlich begründeten Primärprävention setzt die Finanzierung von Forschung, wie auch Investitionen in Gesundheitsaufklärung und -bildung voraus. Welche Maßnahmen und Mittel werden Sie einsetzen, um Primärprävention im Kindes- und Jugendalter konsequent und nachhaltig zu fördern?

Die SPD spricht sich ebenfalls dafür aus, dass eine wissenschaftlich begründete Primärprävention in Deutschland eingeführt wird. Dabei wird es unerlässlich sein, dass bei allen methodischen Schwierigkeiten Gesundheitsförderung und Prävention nicht nur ihre Wirksamkeit sondern auch ein positives Kosten-Nutzen-Verhältnis unter Beweis stellen. Bei den von uns vorgelegten Entwürfen für ein Präventionsgesetz hatten die wissenschaftliche Begleitung und die Evaluation der Maßnahmen immer eine zentrale Bedeutung. Auch die Verpflichtung, Präventionsstrategien an verbindlich formulierten und bundesweit einheitlichen Zielen zu orientieren und regelmäßig über die Maßnahmen und ihre Erfolge zu berichten, würde die Informations- und Datengrundlage bei der Entwicklung neuer Präventionskonzepte und bei der Mittelvergabe erheblich verbessern.

Thema Arzneimittelsicherheit bei Kindern

Welche Priorität räumen Sie der Arzneimittelsicherheit bei Kindern und Jugendlichen ein? Welche Mittel werden Sie hierfür bereitstellen und welche Programme haben sie für eine bessere und sichere medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Deutschland vorgesehen?

Basierend auf dem Ergebnis des Kinder- und Jugendgesundheits- surveys hat das SPD-geführte Bundesgesundheitsministerium im Rahmen der "Strategie der Bundesregierung zur Förderung der Kindergesundheit" zahlreiche Initiativen zur Förderung der Kindergesundheit auf den Weg gebracht. Darunter der Ausbau der Früherkennungs- untersuchungen, Programme gegen Fehlernährung und Bewegungsmangel, Maßnahmen im Bereich der Gesundheitsprävention und Gesundheitsbildung. Der Erfolg der eingeleiteten Maßnahmen  wird durch ein Gesundheitsmonitoring kontinuierlich überprüft. Auf Grundlage dieses Monitorings werden künftige Maßnahmen und Initiativen zu entwickeln sein. Dazu zählen aus Sicht der SPD unter anderem die Unterstützung der Forschung im Bereich der Kinder- und Jugendgesundheit sowie Maßnahmen zur besseren Einbindung von Migrantenfamilien in die Programme der Gesundheitsprävention und Gesundheitserziehung.  
Im Rahmen der im Juni umgesetzten 15. AMG-Novelle, die unter anderem auch Regelungen zur Stärkung  der Strukturen in der sozialpsychiatrischen ambulanten nichtärztlichen Versorgung von Kindern und Jugendlichen enthielt, wurde das deutsche Arzneimittelrecht an die EU-Verordnung über Kinderarzneimittel angepasst.

Thema Gesundheitserziehung

Welche Konzepte und Möglichkeiten sehen Sie, um eine stärkere Durchdringung der allgemeinen Ausbildungssysteme (KiTa, Schule) mit Fragestellungen der Gesundheitserziehung zu erreichen?

Es ist extrem wichtig, dass in KiTas und Schulen die Rolle von Bewegung und Ernährung im Rahmen der Gesundheitserziehung thematisiert wird. Das betrifft nicht nur die Wissensvermittlung, sondern auch die praktische Umsetzung, z.B. im Sportunterricht und bei der Ernährung in der Schule. Allerdings reicht es nicht aus, wenn die Kinder in KiTas und Schulen z.B. alles über richtige Ernährung lernen, zu Hause aber weiter ungesund essen. Das zeigt, dass unser Konzept der Lebenswelten richtig ist. Nur so können wir auch die bestehenden Unterschiede bei den Gesundheitschancen der verschiedenen Bevölkerungsgruppen und sozialen Schichten verringern. In unserem Beispiel müssten also Präventionsprojekte in KiTas und Schulen auch die Eltern mit einbeziehen, um nachhaltig Erfolg haben zu können.