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Pflegepersonal-Stärkungsgesetz: Ja, aber ...

01.08.2018

Kommentar der DGKJ zum heute beschlossenen Entwurf des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes.

Die Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin (DGKJ) begrüßt grundsätzlich den heute verabschiedeten Entwurf für ein Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG).

„Endlich hat der schon seit Jahren bekannte Personalnotstand in den Krankenhäusern zu einer gesetzgeberischen Konsequenz geführt“ so PD Dr. Burkhard Rodeck, Generalsekretär der DGKJ, „allerdings steckt der Teufel im Detail.“

Schon seit Jahren kommen die Bundesländer ihrer Pflicht nach Investitionskostenerstattung der Krankenhäuser nicht nach, so dass Kliniken gezwungen sind, notwendige Investitionen aus dem Gesamtbudget, somit auch den durch die Krankenkassen finanzierten DRG-Erlösen, zu nehmen – zu Lasten des Personals.

Das Pflegepersonal stellt den größten Teil des Personals in einer Klinik, es gibt aber auch andere Berufsgruppen, z.B. Ärzte, bei denen ebenso gespart wird und wurde.

Die Ankündigung, 13.000 Pflegestellen für die Altenpflege bereitzustellen, und jede neue oder aufgestockte Pflegestelle zusätzlich durch die Krankenkassen zu finanzieren, schafft zwar neue Stellen, aber kein Personal. Die Arbeitsbedingungen müssen verbessert werden, damit mehr Menschen in medizinische Berufe gehen.

Die ambulante Alten- und Krankenpflege soll gestärkt werden – was ist mit der Kinderkrankenpflege?

Krankenhäuser werden sanktioniert, wenn sie eine bestimmte Mindestpersonalausstattung nicht erfüllen. Es muss dabei aber dringend darauf geachtet werden, dass die zukünftig festgelegte Personaluntergrenze nicht als Personalobergrenze gesehen wird.