Stellungnahmen gegenüber Ministerien und Institutionen
Die DGKJ wird von Ministerien und Institutionen der ärztlichen Selbstverwaltung um Stellungnahmen der Kinder- und Jugendmedizin zu gesundheitspolitischen und medizinischen Themen angefragt. Bei Gesetzentwürfen schaltet sich die DGKJ auch ungefragt in den politischen Entscheidungsprozess ein. Die Stellungnahmen werden je nach Fragestellung von der DGKJ, z.B. ihren Kommissionen, oder auch in Zusammenarbeit mit ihren Konvent-Gesellschaften und/oder anderen befreundeten Organisationen erarbeitet.
Die der DGKJ im Rahmen der Stellungnahmeverfahren übermittelten Unterlagen sind bis zur Veröffentlichung durch Institutionen wie den Gemeinsamen Bundesausschuss vertraulich zu behandeln; daher werden unsere Stellungnahmen im Rahmen dieser Stellungnahmeverfahren i. d. R. erst danach auf unserer Homepage erscheinen.
Sie können hier themenorientiert oder sortiert nach Empfänger bzw. Erstellungsdatum der Stellungnahmen recherchieren:
Ergebnisse 21 bis 30 von insgesamt 65
02.11.2023
BReg
Zum Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz – CanG)
Gemeinsame Stellungnahme von DGKJ, DGKJP, BKJPP, BAG KJPP29.09.2023
BReg
Zum Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz (Krankenhaustransparenzgesetz)
Stellungnahme der DGKJ07.09.2023
BMG
Zum Entwurf zur Umsetzung des Nationalen Aktionsplans der Bundesregierung „Gesundheit rund um die Geburt“
Stellungnahme von DGKJ, DGPM und GNPI28.08.2023
BMG
Zur Formulierungshilfe für ein Krankenhaustransparenzgesetz
Stellungnahme der DGKJ24.07.2023
BMG
Zum Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz – CanG)
Gemeinsame Stellungnahme der DGKJP, der DGKJ, der BAG KJPP, des BKJPP und des BVKJ07.07.2023
BMG
Zum überarbeiteten Referentenentwurf für eine Verordnung zur Neuregelung der ärztlichen Ausbildung (Stand 15.06.2023)
Stellungnahme von DGKJ und BVKJ02.06.2023
BT (Bundestag)
Zum Regierungsentwurf eines Arzneimittel- Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG)
Stellungnahme von DGKJ, DGPI und DGAAP27.02.2023
BMG
Zum Referentenentwurf eines Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG)
Stellungnahme der DGKJ mit DGPI08.11.2022
BT (Bundestag)
Zum Entwurf einer Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN und FDP zum Kranknehauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG)
Gemeinsame Stellungnahme von DGKJ und GKinD19.10.2022
BT (Bundestag)
Zum Regierungsentwurf für ein Krankenhauspflegeentlastungsgesetz – KHPflEG
Stellungnahme von BeKD, DGKJ, GKinD und VLKKD